Türkei Quo Vadis? Die Türkei nach dem gescheiterten Putsch

Mit Gökay Akbulut, Referentin für Migration der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli erreichten die machtpolitischen Grabenkämpfe in der Türkei ihren Höhepunkt. Präsident Erdogan versucht durch eine Art zivilen Gegenputsch die Machtverhältnisse in der Türkei zugunsten der AKP neu zu ordnen. Erdogans ziviler Putsch hatte jedoch bereits mit der Beendigung des Friedensprozesses mit den KurdInnen letzen Sommer begonnen. Die gescheiterte Außenpolitik und die innenpolitische Repressionen gegen oppositionelle Kräfte führen das Land in ein Chaos: Krieg gegen die KurdInnen, Ausschaltung der HDP, Ausgangssperren, Verbot von Presse und Meinungsfreiheit, Säuberungswellen, Bombenanschläge, Massenverhaftungen und die Einführung der Todesstrafe stehen auf der Agenda. Durch die Gleichschaltung der Kritiker und Medien befindet sich die Türkei auf dem Weg in eine Autokratie. Die oppositionellen Kräfte sind gespalten. Kann die EU noch gegenwirken? Wie geht es mit dem EU- Beitrittsverhandlungen und dem Flüchtlingsdeal weiter? Und welche Auswirkungen hat diese Entwicklung auf die Migranten aus der Türkei in Deutschland?